internetlaw.ch
Spirig, Martin: Lauterkeitsrechtliche Konflikte im Internet - Ökonomische Analyse und Rechtsvergleichung, Diss. St. Gallen 2001 - Website.

Inhaltsverzeichnis (PDF)      Zusammenfassung (PDF)      Dissertation bestellen / download    Kontakt


 

 
Meta Tags (Übersicht)
 
Zuerst erfolgt eine kurze ökonomische Betrachtung, worin die Interessen der Nutzer, Kennzeicheninhaber und Seitenbetreiber hinsichtlich des Gebrauchs von Meta Tags dargestellt werden. Weiter wird gezeigt, inwieweit der Markt oder die Technik die Meta Tag-Problematik regelt.
     In den USA haben - zumeist am Rande einer Domain Namen Streitigkeit - bereits einige Gerichte über fremde Kennzeichen in Meta Tags entschieden. Die keineswegs gefestigte Rechtsprechung erkennt in der Verwendung fremder Kennzeichen in Meta Tags die Gefahr einer sog. "initial interest confusion". Danach profitiert der Seitenbetreiber ungebührlich von der Bekanntheit des fremden Kennzeichens, selbst wenn er mit seinem Verhalten keine Gefahr der Verwechslung von Gütern oder Dienstleistungen verursacht. Zulässig ist die Verwendung von fremden Kennzeichen in Meta Tags aber dennoch, wenn dies im Rahmen des "fair use", d.h. zur besseren Umschreibung der eigenen Produkte, zur Berichterstattung, Parodie usw. geschieht.
     In der Schweiz sind, soweit ersichtlich, noch keine Urteile betreffend Meta Tags ergangen. Art. 3 lit. d UWG zum Schutz vor Verwechslungsgefahr greift nicht, weil Kennzeichen in Meta Tags gar nicht kennzeichenmässig gebraucht werden und deshalb beim Nutzer auch keine Fehlvorstellung auslösen können. Und selbst wenn man Zeichen in Meta Tags Kennzeichenfunktion beimessen wollte, wird ein Nutzer deswegen kaum Leistungen verwechseln oder Verbindungen zwischen den dahinterstehenden Anbietern vermuten. Die befristete Verwechslung, wie sie in den USA unter dem Begriff "initial interest confusion" bekannt ist, wird vom Schweizer Recht nicht erfasst. Das Bundesgericht überprüft einzig eine Verwechslungsgefahr für die Abnehmer im Zeitpunkt des Kaufes. Ebensowenig werden Nutzer durch Meta Tags im Sinne des UWG irregeführt (Art. 3 lit. b). Meta Tags verursachen keine Täuschung, die letzlich zu einem Fehlkauf führt. Zudem ist in begrifflicher Hinsicht zweifelhaft, ob ein Meta Tag eine "Angabe" im Sinne der Bestimmung betreffend die Irreführung ist.
     Dem Ausstattungsschutz und dem Anlehnungsverbot, die sich beide zumindest teilweise auf die UWG-Generalklausel stützen, sind dagegen Wertungen zu entnehmen, die sich für die Beurteilung von Meta Tags eignen. Verboten ist das planmässige, raffinierte und systematische Heranschleichen an die Errungenschaften eines anderen zwecks Trittbrettfahrens. Die Verwendung von fremden Kennzeichen in Meta Tags kann im Einzelfall ein solches Heranschleichen darstellen. Jedoch gibt es auch mannigfaltige Gründe für den gerechtfertigten Gebrauch von fremden Kennzeichen in Meta Tags.
     Im Rahmen der Ergebnisse werden zunächst die geltenden Regelungsmechanismen rekapituliert und Anforderungen an eine sinnvolle Regulierung gestellt. Dann wird für die Beurteilung von Meta Tags das sog. Relevanzprinzip vorgeschlagen, das der U.S.-Literatur entstammt. Begriffe in Meta Tags sind danach zulässig, wenn sie hinsichtlich der betreffenden Website einen Bezug haben, d.h. relevant sind. Das Relevanzprinzip ist in Ansätzen im geltenden Recht der USA und der Schweiz enthalten. Abschliessend erfolgen dogmatische Ausführungen, die eine direkte Anwendung des Relevanzprinzips gestützt auf die UWG-Generalklausel begründen.