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Spirig, Martin: Lauterkeitsrechtliche Konflikte im Internet - Ökonomische Analyse und Rechtsvergleichung, Diss. St. Gallen 2001 - Website.

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Verknüpfungen (Links, Frames etc.; Gegenstand)
 

1. Erscheinungsformen und Konflikte

Unter einer Verknüpfung im Internet ist im Rahmen dieser Arbeit eine Verbindung von verschiedenen Websites oder Teilen davon zu verstehen. Zur Zeit ermöglichen drei Techniken die Verknüpfung von Websites im Internet: Hyperlinks, Inline Links sowie Frames. Allen drei Arten ist gemeinsam, dass sie in technischer Hinsicht kein Zutun jenes Seitenbetreibers erfordern, dessen Website verbunden wird. Verwendet werden Verknüpfungen in unterschiedlichsten Zusammenhängen. Zumeist ist der Betreiber der verknüpften Website mit jenem der verknüpfenden Website identisch, oder er ist mit der Verbindung einverstanden. Manchmal aber stört sich ein Seitenbetreiber daran, wenn seine Website oder ein Teil davon durch eine Verknüpfung mit einer fremden Website verbunden wird.
    Die vielfältigen Anwendungsformen von Verknüpfungen sowie die unterschiedlichen Interessen rechtfertigen eine ausführliche Darstellung des Untersuchungsgegenstands. Die nachfolgenden Sachverhalte entstammen hauptsächlich juristischen Streitigkeiten aus den USA. Sie illustrieren die rechtlichen Probleme, für die danach Lösungsansätze gesucht werden sollen.
     Hyperlinks oder kurz: "Links " sind das zentrale Element des World Wide Web. Der Nutzer kann mit nur einem Mausklick auf den Link von der einen Website auf eine andere springen. Die Zieldestination ist im Quellcode der Internet-Seite mit dem Link vorprogrammiert. Mögliches Ziel ist jede auf dem Internet öffentlich zugängliche Website. Gesamthaft betrachtet, knüpfen Links die zahlreichen Websites zu einem Netz.
     Mit einem Mausklick auf den Link löst der Nutzer einen technischen Ablauf aus. Das Browserprogramm des Nutzers stellt eine Verbindung her zum Server, der die im Link bezeichnete Website speichert. Der Server schickt dann eine Kopie der Website zum Nutzer, welcher sie in seinem Hauptspeicher lagert. Das Browserprogramm setzt, gestützt auf die Informationen im Hauptspeicher, die Website zusammen und stellt sie auf dem Bildschirm dar. Dazu benutzt das Browserprogramm entweder das Fenster, in welchem die Website mit dem Link dargestellt war, oder es öffnet ein weiteres Browserfenster.
     Links sind Wörter oder Textstellen, die entweder unterstrichen oder andersfarbig als der übrige Text sind. Daneben kann auch eine Graphik die Funktion eines Links übernehmen. Einen Link erkennt man auch daran, dass sich auf dem Bildschirm der Pfeil, den der Nutzer mit der Maus steuert, zu einer kleinen Hand verwandelt. Besonders zahlreich findet man Links in der Auflistung von Suchergebnissen einer Suchmaschine.
     Links geben bisweilen Anlass zu juristischen Streitigkeiten. Der weltweit erste Fall wurde an einem schottischen Gericht anhängig gemacht. Auf der Website der "Shetland News" befanden sich Links, welche direkt auf einzelne Nachrichten im Internet-Angebot der "Shetland Times" führten. Damit konnten sich die Nutzer auf der Website der Shetland News die Schlagzeilen ansehen und bei weiterem Interesse direkt den entsprechenden Beitrag von der Website der Shetland Times herunterladen. Den einzelnen Nachrichten vorgelagerte Seiten der Shetland Times blieben unbeachtet, wodurch deren Werbeeinnahmen sanken. In einer vorsorglichen Massnahme wurde das Vorgehen der Shetland News untersagt. Ein endgültiger Entscheid blieb jedoch aus, weil sich die Parteien verglichen.
     Auch der zweite prominente Fall im Zusammenhang mit Links endete in einem Vergleich. Die Beklagte Microsoft Corp. betrieb im Internet einen Veranstaltungskalender für die Stadt Seattle mit der Bezeichnung "Seattle Sidewalk". Klägerin war der Online-Eintrittskartenhändler Ticketmaster Corp. Um den Nutzern den Kauf von Eintrittskarten zu erleichtern, plazierte Seattle Sidewalk jeweils neben den Angaben zu einer bestimmten Veranstaltung einen Link zu genau jener Website innerhalb des Internet-Angebots von Ticketmaster, auf der die entsprechenden Eintrittskarten zu bestellen waren. Ticketmaster Corp. befürchtete wie die Klägerin im Shetland-Fall eine Verringerung der Werbeeinnahmen. Geleitet von den Links auf Seattle Sidewalk, übersprangen die Nutzer die Werbung auf den Einstiegs- und Verzeichnisseiten im Ticketmaster-Angebot.
     Ein weiteres Beispiel unerwünschter Links ist die Streitigkeit zwischen dem Online-Auktionshaus eBay, Inc., und Bidder's Edge, Inc. Letztere betrieb eine Suchmaschine, die eBay und zahlreiche weitere Online-Auktionen parallel nach bestimmten Angeboten durchforstete. Der Nutzer erhielt nach Eingabe eines Suchbegriffs eine Liste mit Links zu jenen Websites, auf welchen die gesuchte Leistung unmittelbar versteigert wurde. Damit brauchte er bei der Suche nach einer bestimmten Leistung nicht mehr den Suchmechanismus zahlreicher Online-Auktionshäuser zu betätigen. Um mitzubieten war aber dennoch die Mitgliedschaft beim jeweiligen Auktionshaus erforderlich. Das angerufene Gericht verfügte eine vorsorgliche Massnahme zugunsten von eBay, weil deren technische Infrastruktur durch den Suchdienst der Beklagten zu stark belastet werde. Noch vor dem endgültigen Entscheid verglichen sich die Parteien.
     Auch in der Schweiz haben Links schon zu einer Streitigkeit geführt. Ein privater Seitenbetreiber plazierte auf seiner Website Links, über die ein Nutzer direkt zu einer Website eines kommerziellen Seitenbetreibers gelangte, deren Zugang üblicherweise mit einem Passwort geschützt ist. Offensichtlich wurde mit dem Passwort aber nur der Zutritt in den betreffenden Bereich über den herkömmlichen Weg kontrolliert. Wenn ein Nutzer die genaue Internet-Adresse (Uniform Resource Locator; URL) einer dahinter liegenden Website kannte, konnte er ohne Passwortkontrolle direkt in den "geschützten" Bereich vordringen und sich dort frei bewegen. Der betreffende URL ist nicht geheim, erscheint er doch in der Regel sichtbar für jeden Nutzer, der den Bereich auf dem herkömmlichen Weg (mit Passwort) betritt. Nach Androhung rechtlicher Schritte durch den kommerziellen Seitenbetreiber wurden die Links deaktiviert.
     Die Links in diesen Fällen werden in der Fachsprache "deep links" genannt, weil sie den Nutzer nicht zur Einstiegsseite (Homepage) des Klägers leiten, sondern auf eine Website tiefer in der Seitenhierarchie des betreffenden Internet-Angebots.

     Neben den herkömmlichen Links sind zwei weitere Formen der Verknüpfung zweier Websites bzw. Teilen davon weit verbreitet: Inline Links und Frames. Wenn ein Seitenbetreiber einen Inline Link setzt, weist er in seinem Quellcode das Browserprogramm des Nutzers an, einzelne Dateien, zumeist Graphikdateien, von fremden Websites herunterzuladen und nahtlos in seine Website einzufügen. Für den Nutzer ist nicht ersichtlich, ob die eingefügte Datei vom Server des Betreibers der an sich aufgerufenen Website oder von sonstwoher im Internet stammt.
     Dan Wallach, eine Privatperson, widmete der Comicfigur "Dilbert" eine Website. Die darauf gezeigten Comic Sequenzen waren mittels Inline Links der original "Dilbert"-Website entnommen. Wallach wies mit dem Quellcode seiner Website die Browserprogramme seiner Besucher an, Graphiken von der "Dilbert"-Website herunterzuladen und diese in das von ihm vorgegebene Umfeld zu stellen. Der Fall führte nicht zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung, weil Wallach bereits der Unterlassungsaufforderung der Urheberberechtigten an der "Dilbert"-Figur Folge leistete.
     Auch Frames ermöglichen eine Vermischung von eigenen und fremden Inhalten. Mit Hilfe der Framing-Technik weist ein Seitenbetreiber das Browserprogramm des Nutzers an, eine oder mehrere weitere Websites von irgendwoher aus dem World Wide Web herunterzuladen und sie auf dem Bildschirm zusammen mit seiner eigenen Website darzustellen. Er bestimmt dabei die Anordnung von seinen Inhalten und den fremden Websites oder Teilen davon auf dem Bildschirm des Nutzers. Der Seitenbetreiber, der die Darstellung der fremden Websites im gegebenen Kontext veranlasst, erstellt selber keine Kopie der fremden Website. Als URL ist nur sein Domain Name zu sehen. Will der Nutzer den Inhalt einer geframten Website einschliesslich den dazugehörenden URL für sich allein in einem neuen Browserfenster sichtbar machen, genügt ein einfacher Befehl, der sich mit einem Mausklick durchführen lässt. Zahlreiche Nutzer werden aber diesen Befehl nicht kennen.
     Das Unternehmen TotalNews betreibt ein Nachrichtenverzeichnis, worin die Mitteilungen zahlreicher Online-Nachrichtendienste nach Themen geordnet aufbereitet sind. Damit kann der Nutzer mit geringem Aufwand die Berichterstattung mehrerer Informationsquellen zum selben Thema einsehen. Unter Anwendung der Frame Technik plazierte TotalNews die fremde Berichterstattung einer anderen Website, z.B. jener der Washington Post, jeweils in einem grossen Rahmen (Frame) rechts oben auf dem Computerbildschirm, gleich unterhalb des Navigationsbalkens. Damit wurden etwa 70 Prozent des Bildschirms ausgefüllt. Auf der linken Seite daneben setzte TotalNews eine Reihe von Links zu weiteren Informationsquellen. Unterhalb des grossen Rahmens mit der fremden Berichterstattung war in einem weiteren Rahmen Werbung plaziert. Die kleine Einrahmung schliesslich, welche sich links unten diagonal zum grossen Rahmen befand, beinhaltete das Logo von TotalNews. Die Washington Post sowie fünf weitere Nachrichtenanbieter wehrten sich gegen diese Vorgehensweise und machten eine Klage gegen TotalNews anhängig. Ein gerichtlicher Entscheid blieb aus, weil sich die Parteien verglichen.
     Im Fall Futuredontics, Inc. v. Applied Anagramics, Inc. befand sich die Website der Klägerin in einem Rahmen innerhalb der Website der Beklagten. Um den klägerischen Inhalt herum plazierte die Beklagte ihr Logo, Links zu ihren anderen Websites sowie weitere Informationen über sich selbst. Dem Antrag um ein Verbot dieses Verhaltens im Rahmen einer vorsorglichen Massnahme gab das Gericht nicht statt, weil die Klägerin die behauptete Urheberrechtsverletzung nicht genügend überzeugend darlegte. Hingegen lehnte es das Gericht ab, den Fall gänzlich ad acta zu legen.

2. Veränderte Interessen

Das Interesse am Internet hat sich in den letzten paar Jahren verbreitert und damit verändert. Zum akademischen und idellen Interesse ist das gewichtige wirtschaftliche Interesse hinzugetreten.
     Anfänglich benutzten v.a. akademische Kreise das Internet. Veröffentlichungen von wissenschaftlichen Arbeiten haben eine qualitative Verbesserung erfahren, weil dank dem World Wide Web weiterführende Quellen mit einem Mausklick erreicht werden können, sofern diese ebenfalls im Internet publiziert sind. Zunächst haben Links auch für alle übrigen Seitenbetreiber geradezu symbiotischen Nutzen entfaltet. Eine Website erwirbt durch das Setzen eines Links eine weitere Funktion, während die verlinkte Seite die Aufmerksamkeit zusätzlicher Besucher erlangt. Von den beschriebenen Konflikten war noch nicht die Rede. Framing kannte man nicht. Und Links betrachtete man durchwegs als eine erwünschte Errungenschaft.
     Wirtschaftliche Interessen, welche die Internet-Landschaft später zu beeinflussen begannen, unterscheiden sich von den akademischen. Ein kommerzieller Informationsanbieter macht den grössten Gewinn, wenn er umfassende Kontrolle über die Verbreitung der angebotenen Information hat. Mit einem Passwortschutz kann er seine Informationen gezielt jenen zur Verfügung stellen, die dafür zu zahlen bereit sind. Wie jedoch die Erfahrung zeigt, bezahlen die Nutzer für Information im Internet nur widerwillig. Selbst die Pflicht zur Eingabe eines kostenlos erhältlichen Passworts schreckt viele Nutzer vom Besuch entsprechender Internet-Seiten ab. Das Geschäftsmodell, das damit für den Informationsanbieter übrig bleibt, ist der Verkauf von Werbefläche neben den Nachrichten. Je mehr Seiten sich die Nutzer beim jeweiligen Seitenbetreiber ansehen, desto mehr Werbefläche kann dieser verkaufen. Der Seitenbetreiber möchte deshalb, dass die Nutzer gänzlich in sein Angebot eintauchen und sich nicht mit direkten Links, Frames oder Inline Links die Rosinen herauspicken. Die Nutzer dagegen können beim Suchen nach Informationen Zeit sparen, wenn sie solche Techniken benutzen.

3. Rechtliche Problematik

Aus praktischer Sicht ist ein Link, aber auch ein Frame oder ein Inline Link, die automatisierte Form des Eintippens eines URL ins entsprechende Browserfeld. Der URL in jedem Link, Inline Link oder Frame ist nicht geheim. Wird er ausserhalb einer Verknüpfung als reiner Text auf einer Internet-Seite veröffentlicht, kann ihn jeder Nutzer mit geringem Aufwand in seinen Hauptspeicher kopieren und ins dafür vorgesehene Browserfeld einfügen oder von Hand eintippen. Gegen diese Vorgehensweise gibt es, soweit ersichtlich, keine rechtlichen Einwände, obwohl das Ergebnis dasselbe ist wie bei einem Link. Der Unterschied der Verknüpfung zur manuellen Eingabe liegt in der Unmittelbarkeit und der daraus resultierenden Nähe zweier Websites oder Teilen davon. Darin muss nach der hier vertretenen Auffassung der Grund für eine allfällige rechtliche Beanstandung liegen.
    Eine Verknüpfung schafft zwischen zwei Websites oder Teilen davon eine Nähe, die rechtliche Bedenken in mehrfacher Hinsicht auslöst. Sie könnte einerseits als Aneignung eines fremden Inhalts aufgefasst werden und andererseits beim Nutzer falsche Vorstellungen über die geschäftliche Verbindung der betroffenen Seitenbetreiber verursachen.
     Weiter stellt sich die Frage nach der Verantwortlichkeit für den verknüpften Inhalt, die aber an dieser Stelle ausgeklammert wird.