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Spirig, Martin: Lauterkeitsrechtliche Konflikte im Internet - Ökonomische Analyse und Rechtsvergleichung, Diss. St. Gallen 2001 - Website.

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Werbe-Email (Übersicht)
 
Die Untersuchung beginnt mit einer ökonomischen Betrachtung. Email-Werbung hat einerseits positive Effekte, weil sie die Suchkosten der Nutzer verringert und den Wettbewerb intensiviert. Andererseits wirkt sie sich negativ aus, wenn die Nutzer das Aussortieren und Herunterladen von Werbe-Email als Belästigung empfinden.
     Die nachfolgende Betrachtung der Rechtslage in den USA liefert hervorragendes Anschauungsmaterial für die Regulierung von Werbe-Email. Nachdem in den USA die Zulässigkeit von Werbe-Email zunächst unter Anwendung von Common Law beurteilt wurde, haben mittlerweile zahlreiche Einzelstaaten sowie der Bund Spezialgesetze erlassen bzw. vorgeschlagen. Darin werden zahlreiche Regelungsmechanismen ersichtlich.
     In der Schweizer Literatur lassen sich verschiedene Rechtsauffassungen über Werbe-Email finden. Dagegen haben weder der Gesetzgeber noch Gerichte bisher gehandelt. Erste Lehrmeinungen vertraten eine strenge Handhabe von Werbe-Email. Im Verlaufe der Zeit setzte sich eine differenzierte Haltung durch. Danach sei Werbe-Email zunächst keine aggressive Werbung im Sinne von Art. 3 lit. h UWG, weil das dazu erforderliche Tatbestandsmerkmal der beeinträchtigen Entscheidungsfreiheit fehle. Auch lasse sich Werbe-Email nicht deswegen verbieten, weil die Nachahmung durch zahlreiche weitere Versender und eine daraus folgende einschneidende Belästigung zu befürchten sei. Denn dem einzelnen Versender dürfe man nicht das Verhalten anderer Versender anrechnen. Nach der jüngeren Lehre ist Werbe-Email zulässig, wenn sie als solche erkennbar ist, nicht irreführt, sich mühelos beseitigen lässt und korrekte Absenderangaben enthält.
     Ein Exkurs, in welchem die deutsche Rechtsprechung zur Werbe-Email-Problematik betrachtet wird, zeigt ebenfalls eine Verschiebung von einer harten Haltung hin zu einer differenzierten Handhabe.
     Die Ergebnisse aus den vorausgegangenen Untersuchungen sind vielfältig. Erstens lässt sich trotz der kurzen Zeit, in welcher sich das Recht mit Werbe-Email auseinanderzusetzen hatte, bereits eine Entwicklung beobachten, die an dieser Stelle dargestellt und zu begründen versucht wird. Zweitens werden Überlegungen aus der ökonomischen Betrachtung in die Interpretation des schweizerischen UWG eingebracht. Und drittens werden Regulierungsvorschläge für die Schweiz diskutiert und konkrete Regeln vorgeschlagen. Dabei sind die ökonomischen Erkenntnisse und die Grundprinzipien des Schweizer UWG die Leitlinien. Die Regelungsinstrumente aus den USA dienen als Vorschläge für die konkrete Umsetzung.